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Lieber Thomas.. :)

Da du nun wiederholt mein Blog besuchst (was mich doch sehr freut, ich mag es, wenn mehr Leute mich besuchen, das macht sie klüger.. *ähem*) und auch schon mehrmals kräftig kommentiert hast, will ich dir doch auchmal antworten. Das bin ich dir dann doch schuldig.

Du mokiertest dich in deinem letzten Kommentar darüber, das "[...]der Schäublismus nicht mehr eine Begleiterscheinung eines diskussionsunwilligen Volks[...]" sei und verweist auf den schönen §130 STGB, im Volksmund auch der Tatbestand der Volksverhetzung und stellst es in Zusammenhang mit dem Überwachungstaat und der fehlenden Akzeptanz was die "freie Meinungsäusserung" angeht.

Ich hab schon auf deinen ersten beitrag nicht geantwortet, wollte nicht sofort ne Diskussion losbrechen, aber auch in deinem ersten Kommentar hast du dcoh ähnlich groteskes losgelassen. Versteh mich nciht falsch, ich bin ein anhänger der Demokratie, auch wenne s wohl bessere Lösungen als eben jene geben sollte, ich stehe auch voll für die Meinungsfreiheit ein, ich lasse dir sogar deine, aber so stehen lassen kann ich das nicht.

§130 STGB beagt nämlich folgendes:

" Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet[...]"

Ich sehe nicht, wo hier eine Beschneidung in der Meinungsfreiheit liegt. Wenn ich öffentlich zu Hass und Gewalt aufrufe, ganze Volksgruppen wider besseren Wissens diffamiere und überhaupt kein nettes Glücksbärchi bin, weil meine Mami mir als Kind zu wenig liebe entgegengebracht hat, dann hab ich Strafe verdeint. Irgendwo ist die Grenze der Toleranz erreicht, die leigt beim antisemitismus, die leigt beim grundlosen Fremdenhass und die liegt bei Aufrufen zur Gewalt. Ganz einfach. Öffentlicher freier Diskurs hin oder her, auch guter geschmack hat Grenzen.. Und dann, ja dann, lieber Thomas, darf nach keienm Geschmack auch gern ein linker Verknackt werden...

Desweiteren sehe ich keinen Zusammenhang zwischen deinem angesprochenen "Problem" und dem "Schäublismus" (eins muss ich dir sagen, diese Wortschöpfung ist gut, im Sinne der freien Meinungsäusserung und - Blindung klaue ich sie dir einfach mal.. ) Es mag sein, das §130 Die Rechte auch deiner "getreuen" beschneidet, es mag auch sein, das das auchs chon wie "Stasi 2.0" wirkt, aber das ist noch Meilenweit davon entfernt, was Schäuble uns antun möchte..

Danke..
18.9.07 12:59
 


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